Aufforderungen an die Politik

Juli 2018
„Offene E-Mail“ an alle Parteien und Fraktionen der BVV Treptow-Köpenick

Hinweis:
Dies ist eine „Offene E-Mail“ analog eines „Offenen Briefes“.
Der Politische Marktplatz veröffentlicht untenstehende „Offene E-Mail“ aus Gründen politischer Transparenz auf seiner Webseite und gegebenenfalls auch die Antworten auf diese Email.

Sehr geehrte

Oberschöneweide spiegelt den allgemeinen demokratischen Verfall der Gesellschaft. Man findet hier kaum einen Menschen, der einen anderen Eindruck hätte: der Bezirk rund um den Rathenau-Komplex ist entpolitisiert.
Auch Medienberichte bestätigen unfreiwillig diese These. Der alte Industriebezirk wird ausschließlich unter der Perspektive eines kommerziellen Zukunftsorts von Investoren, Gewerbetreibenden und Bodenspekulanten beschrieben. Stimmen der Bevölkerung kommen kaum zu Wort.

Wie kann man die Lebensqualität des Viertels verbessern? Wie attraktiv beispielsweise ist es, in der Wilhelminenhofstraße – dem angeblichen Mittelpunkt des Viertels – zu flanieren, einzukaufen, vielleicht in einem Cafe einzukehren? Wie steht es um die ökologischen Qualitäten des Viertels? Wie ist es um Spielplätze und Kitas bestellt? Alles in allem:
Wie wohl fühlen sich die Menschen, die hier wohnen und für sich eine lebenswerte Zukunft erwarten? Unter ihnen immer mehr junge Eltern mit ihren Kindern. Solche Fragen werden nirgendwo gestellt. „Aufforderungen an die Politik“ weiterlesen

Flugblatt-Aktion „Oberschöneweide ist kein Industriesalon“

Mai 2018
Das Flugblatt „Oberschöneweide ist kein Industriesalon“ wurde in der Wilhelminenhofstraße verteilt und per Email verschickt an Susanne Reumschüssel vom Industriesalon.

Am 1. Mai war der zentrale Platz am Kaisersteg tot. Ein politischer Feiertag – und in Ober-schöneweide waren keine Menschen zu sehen, die ihren politischen Willen kundgetan hätten.   Es scheint, als ob die hier Regierenden keinen Wert legten auf mündige DemokratInnen. In Oberschöneweide zeigt sich wie in einem regionalen Brennpunkt, was an allen Ecken und Enden der Republik immer unübersehbarer wird: unsere Demokratie verfällt.

Die Eliten der Welt rüsten zum Krieg, die Völker trauen sich nicht, Ihnen die Waffen aus der Hand zu reißen. Der Widerstand gegen Macht, Hass und Elend kann nur von unten kommen. Die Marktplätze der Demokratie müssen lebendig werden, um dem Frieden eine Chance zu geben.

Was soll aus Oberschöneweide werden? Ein vor sich hin verrottendes Industriedenkmal – oder ein lebendiger Stadtbezirk, in dem alle DemokratInnen gefragt sind, ihre Lebensverhältnisse mitzubestimmen, mitzudenken und mitzureden? „Flugblatt-Aktion „Oberschöneweide ist kein Industriesalon““ weiterlesen

Aktivitäten und Recherchen

Februar-April 2018
In vielen Gesprächen und E-Mails mit interessierten BürgerInnen stellten wir das Konzept des „Politischen Marktplatzes“ vor,  wir besuchten das KES, den Frauentreff an der Wuhlheide,  wir luden auch die Stadtplatz-Architekten zu einem Gespräch ein (leider haben sie darauf nicht geantwortet),  wir nahmen an einer Führung des Industriesalons teil, wir machten mit bei der Aufräumaktion in der Wuhlheide,  wir versuchten, in einer Aktion, Teile des kinderfeindlichen Stadtplatzes von den vielen Glasscherben zu säubern, nahmen an einem Vernetzungstreffen teil, trafen uns mit Vertretern des Zentrums für Demokratie zur Vorbereitung unseres Standes beim „Fest für Demokratie und Toleranz“ und besprachen weitere Kooperationsmöglichkeiten.

Außerdem informierten wir uns über veröffentlichte Planungen im Bezirk Treptow-Köpenick, z.B.  über das Tourismuskonzept, das Einzelhandelskonzept, den Denkmalschutz, Gewerbe- und Wohnen-Pläne zum Spree-Areal und den Rathenauhallen und der Wilhelminenhofstraße.  Dazu gehört auch das Thema HTW, und „Zukunftsort OSW“.

Glasscherben auf dem Platz am Kaisersteg

März 2018
Vergeblicher Versuch, den Stadtplatz zu reinigen
An einem sonnigen Tag im März  gingen wir mit Besen, Rechen, Schaufeln Eimern und dicken Handschuhen auf den Stadtplatz und versuchten, die Glasscherben und Splitter einzusammeln, die ein Spielen auf dem Stadtplatz für kleine Kinder unmöglich machen – übrigens auch die Pfoten von Hunden verletzen.
Es war aussichtslos:
Im Bereich des Kopfsteinpflasters war Kehren oder Rechen nicht möglich, die kleinen Splitter blieben in den Ritzen hängen, die großen Scherben konnte man nur mit der Hand aufheben.
Im unteren Teil entlang der Spree befindet sich ja eine Art Splitt oder grober Sand: hier hätte man die vielen kleinen Scherben nur zusammenkehren können, wenn man den ganzen Splitt mit gekehrt hätte.

Wie wird dort eigentlich öffentlich gereinigt?!

Treffen mit Lars Düsterhöft, SPD

Januar 2018
Treffen mit Lars Düsterhöft, SPD
Gespräch über die Entwicklung von Oberschöneweide, die aktuellen politischen Themen und Fragen nach den drängendsten Problemen im Kiez. Das Gespräch wird im Februar fortgesetzt.

Vor-Ort-Termin auf dem Stadtplatz am Kaisersteg

Januar 2018
Vor-Ort-Termin auf dem Stadtplatz am Kaisersteg
Auf Einladung von Frau Gennburg kamen Staatssekretär Scheel (Senat für Stadtentwicklung und Wohnen), der Regionalmanager Thomas Niemeyer, Vertreter der BI Schöneweider Ufer, die Architekten des Stadtplatzes, Ulrike Böhm und Cyrus Zahiri, ein Bezirksverordneter, ein interessierter Bürger und Vertreter des „Politischen Marktplatzes“ zu einem Orts-Termin auf den Stadtplatz.
Siehe dazu den Artikel von Katalin Gennburg.
Die beiden Architekten zeigten Bereitschaft, einer Umgestaltung des Stadtplatzes zuzustimmen.
Frau Gennburg will Ende Februar 2018 ein weiteres Treffen zum Thema „Entwicklungsperspektiven“ organisieren.

Treffen mit Sylvia Nietzold (SPK-Koordinatorin)

Januar 2018
Treffen mit Sylvia Nietzold (SPK-Koordinatorin):

Vorstellung unseres Konzepts „Politischer Marktplatz“ und Gespräch über die Entwicklung von Oberschöneweide, Informationen über ihre Arbeit im Rahmen der ‚Sozialraumorientierten Planungskoordination‘ (SPK), über statistische Unterlagen und Konzepte von Oberschöneweide (Bezirksregionenprofil, Tourismuskonzept, Einzelhandelskonzept,  Demographie etc.) sowie Partizipations- und Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen.

Gespräch mit Bürgermeister Oliver Igel

Dezember 2017
Gespräch mit Bürgermeister Oliver Igel
Da Herr Igel auf die Presseinformation und unser Anschreiben nicht geantwortet hatte, gingen wir in seine Sprechstunde, stellten unsere neue Bürgerinitiative vor und fragten nach.

Reaktionen auf die Gründung des „Politischen Marktplatzes“

November 2017
Reaktionen auf die Presseinformation und die Gründung des Politischen Marktplatzes:
Gesprächsanfragen und Treffen mit Industriesalon und der Bürgerinitiative „Schöneweider Ufer“; E-Mail-Antworten von Parteienvertretern der SPD und der LINKEN mit Angeboten zur Unterstützung des Projekts; keine Reaktionen von Bürgermeister Igel, von Bezirksstadträten, GRÜNEN, CDU, FDP, HTW und AStA.

Thema „Bestandsschutz“ – Antwort

September 2017
Thema „Bestandsschutz“ – Antwort
der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen:
1. Verträge mit freischaffenden Architekten und Planern werden in Berlin 10 Jahre aufbewahrt, so dass keine Möglichkeit einer Einsichtnahme mehr besteht.
2. Der Vertrag beinhaltete auch keinen Bestandschutz, sondern es besteht ein Urheberrecht des ausführenden Planers oder Architekten, nach dem für alle Änderungen an der Gestaltung des Platzes dessen Einverständnis einzuholen ist.

Thema „Bestandsschutz“ – Anfrage

September 2017
Thema „Bestandsschutz“ – Anfrage:
E-Mail-Anfrage zum „Bestandsschutz“ des Stadtplatzes am Kaisersteg an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen.

Recherchen zum Stadtplatz am Kaisersteg

August 2017
Recherchen zum Stadtplatz am Kaisersteg
Informationen gesammelt zum Stadtplatz, zum Urheberrecht, zu den Architekten des Stadtplatzes, zum Spree-Areal, zum Denkmalschutz, zu Vereinen und Gruppen in Oberschöneweide u.a.

Kontaktaufnahme mit dem Bezirksamt Treptow-Köpenick

Juli 2017
Kontaktaufnahme mit dem Bezirksamt Treptow-Köpenick
E-Mail-Schreiben an Bezirksstadtrat Hölmer mit Anfragen zum Spree-Ufer-Areal und zum Stadtplatz sowie Kontaktaufnahme mit der SPK-Koordinatorin Frau Nietzold.

Gespräche mit Parteien

Juni-Juli 2017
Gespräche mit Parteien in Oberschöneweide
Treffen mit Vertretern der LINKEN, der GRÜNEN, der SPD, in denen wir unsere Idee von einer Neugestaltung des Stadtplatzes am Kaisersteg vorgestellt und nach Informationen zum aktuellen Stand gefragt haben.