Menschen brauchen öffentliche Plätze, um sich zu treffen

Der Marktplatz war ursprünglich der zentrale Ort jeden Dorfes und jeder Stadt, an dem Menschen sich getroffen, Nachrichten ausgetauscht, Handel getrieben, gestritten und Feste gefeiert haben. Im alten Athen war es der Stadtplatz, die Agora, wo die Ur-Demokratie gegründet und die Volksversammlungen abgehalten wurden; im Mittelalter siedelten sich die Menschen um den zentralen Marktplatz an, der an dem Schnittpunkt von Handelsstraßen entstand und so zum Mittelpunkt der Stadt wurde; in Italien gibt es heute noch die Piazza als lebendiges Zentrum.

In Berlin-Oberschöneweide gibt es einen Platz, der den Erfordernissen eines zentralen Platzes entspricht. Er liegt am Ufer der Spree, ist weiträumig und verbindet die beiden Ortsteile Nieder- und Oberschöneweide durch eine belebte Fußgängerbrücke.

Trist und grau – statt grün und schattig für ein lebendiges Miteinander

Doch die Realität ist bedrückend. Die Kommune ließ den Platz zum trostlosen Durchgangsterrain verkommen: eine triste graue Fläche, ohne  schattige Bäume, übersät von Glassplittern und Müll.

Dieser kommunale „Stadtplatz am Kaisersteg“ in Berlin-Oberschöneweide unterliegt dem Urheberrecht jenes Architekten, der den Platz „künstlerisch“ entwarf. Ohne dessen Genehmigung darf kein Deut geändert werden. Zwar haben sich die Architekten (mündlich) bereit erklärt, dass sie Veränderungen eventuell akzeptieren würden, aber die Zustimmung seitens der Architekten würde nichts daran ändern, dass es politisch nicht nachvollziehbar ist, wieso für einen öffentlich finanzierten Platz das Urheberrecht gilt, das den Architekten ein lebenslanges Bestimmungsrecht über alle Veränderungen zuspricht.

Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger über ihren öffentlichen Raum

In einer Demokratie müssen die Bürgerinnen und Bürger das Recht haben, über den öffentlichen Raum selbst zu bestimmen. Daher muss das Urheberrecht im Zusammenhang mit öffentlichen Aufträgen einer prinzipiellen politischen Prüfung unterzogen werden. Unser Projekt scheint kein Einzelfall zu sein.

Unsere Bürgerinitiative will die Bürger:innen anregen, selbst an der Gestaltung dieses Stadtplatzes mitzuwirken.  In den letzten Jahren sind mehr Menschen, darunter viele Familien mit Kindern, nach Ober- und Niederschöneweide gezogen und der Platz wird bei schönem Wetter deutlich mehr angenommen. Wir fordern, dass der Stadtplatz am Kaisersteg neu gestaltet wird, damit er zu einem Ort politischer und sozialer Begegnung werden kann. Ein alltäglicher attraktiver Treffpunkt für alle Bürgerinnen und Bürger, für Jung und Alt aus allen Nationen, ein Platz für Spiele, für Straßentheater und Musik, für politische Feste, ein Forum für öffentliche Debatten.

Anonyme soziale Medien können den lebendigen Kontakt der Menschen nicht ersetzen. Die zunehmende Vereinsamung der Individuen ist eine langfristige Bedrohung für eine Demokratie, die nicht von mechanischen Verfahren lebt, sondern vom sozialen Leben.

Wir freuen uns über alle, die unsere Initiative unterstützen und mitmachen wollen.